AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Komjan Group

(Komjan Holding GmbH, Komjan Consult & Service GmbH, Komjan TelSolutions GmbH)

Stand: 2025

I. Allgemeines

1. Die Komjan Group (nachfolgend „Komjan“ oder „wir“) besteht aus der Komjan Holding

GmbH, der Komjan Consult & Service GmbH, Komjan Praxismanagement GmbH & Co.KG

sowie der Komjan TelSolutions GmbH. Sie bietet gewerblichen Kunden (nachfolgend

„Kunde“) Leistungen in den Bereichen IT, Telekommunikation, Software, Künstliche

Intelligenz (KI) Service und Systemintegration an.

2. Komjan verkauft Hard- und Softwareprodukte im eigenen Namen, erbringt Service- und

Werkleistungen und bietet eigene Telekommunikationsprodukte unter eigener Verantwortung

an (z. B. als Reseller oder MVNO). Zusätzlich vermittelt Komjan auch Telekommunikationsund

IT-Verträge von Drittanbietern (nachfolgend „Carrier“) – insbesondere Mobilfunk- und

Festnetzanschlüsse, Datenverbindungen sowie Cloud- und Infrastrukturleistungen.

3. Bei der Vermittlung von Carrier-Leistungen handelt Komjan ausschließlich als technischer

und kaufmännischer Vermittler. Vertragspartner dieser Leistungen ist ausschließlich der

jeweilige Carrier. Komjan erbringt in diesem Zusammenhang keine eigenen

Telekommunikationsdienstleistungen. Es gelten ausschließlich die Bedingungen des

jeweiligen Carriers. Dem Kunden entstehen durch die Vermittlung keine zusätzlichen Kosten.

4. Beim Bezug von Komjan-eigenen Telekommunikationsprodukten kommt ein Vertrag direkt

mit einem der Komjan-Gesellschaften zustande. In diesem Fall ist Komjan auch für die

Dienstleistung verantwortlich.

5. Leistungen anderer Gesellschaften außerhalb der genannten Unternehmen der Komjan

Group werden nicht Vertragsbestandteil dieser AGB.

II. Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über den Verkauf von

Hard- und Software, über Dienstleistungen, Werk- und Serviceverträge sowie über die

Lieferung und Vermittlung von Telekommunikationsleistungen – unabhängig davon, ob sie

im Namen von Komjan oder im Namen eines Carriers erfolgen.

2. Sie gelten ebenso für den Betrieb eigener Telekommunikationsdienste durch Komjan –

insbesondere bei Reseller-Modellen, SIP-Trunk-Lösungen, Managed Voice, Internetdiensten

oder VoIP-Plattformen.

3. Entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht

Vertragsbestandteil, es sei denn, Komjan hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich

zugestimmt.

4. Diese Bedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14

BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtlichen

Sondervermögen gemäß § 310 BGB.

III. Vertragsschluss

1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch

schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Ausführung durch Komjan zustande.

2. Verträge über IT-Dienstleistungen, Telekommunikationsdienste, Werk- oder

Serviceleistungen haben – sofern nicht anders vereinbart – eine Mindestlaufzeit von 12

Monaten ab Vertragsbeginn. Wird der Vertrag nicht mit einer Frist von drei Monaten zum

Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um

weitere 12 Monate. Für SIP-Trunk- und Glasfaserprodukte gilt abweichend davon: Nach

Ablauf der Mindestlaufzeit kann der Kunde den Vertrag gemäß § 4

Telekommunikationsgesetz (TKG) mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende

kündigen. Für alle anderen Dienstleistungen, Lizenzen oder Systeme gilt weiterhin eine

automatische Vertragsverlängerung um jeweils weitere 12 Monate, sofern nicht mit einer

Frist von drei Monaten vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wurde.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

3. Bei Vertragsangeboten, die auf Finanzierung oder Leasing beruhen, gilt der

Vertragsschluss als erfolgt, sobald eine schriftliche Annahme durch die entsprechende

Leasinggesellschaft oder Bank vorliegt. Wird ein solcher Antrag abgelehnt, sind beide

Vertragsparteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

4. Bei Vermittlungsverhältnissen mit Carriern erhält der Kunde ein Vertragsformular. Mit

dessen Unterzeichnung unterbreitet der Kunde ein Angebot an den Carrier. Der Vertrag

kommt erst zustande, wenn der Carrier dieses Angebot annimmt. Komjan ist in diesem Fall

nicht selbst Vertragspartner. Es gelten die Bedingungen des jeweiligen Carriers.

5. Mündliche Nebenabreden, individuelle Absprachen sowie nachträgliche Änderungen und

Ergänzungen bedürfen zur Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Komjan.

IV. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses (Angebot, Leistungsvereinbarung oder

allgemeinen Vertrag) vereinbarten Preise. Diese verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen

Umsatzsteuer sowie etwaiger Liefer-, Transport- und Verpackungskosten.

2. Rechnungen sind sofort oder innerhalb der angegebenen Frist ohne Abzug zahlbar. Eine

Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Betrag endgültig auf dem Konto von Komjan

gutgeschrieben ist.

3. Bei Zahlungsverzug ist Komjan berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten

über dem Basiszinssatz sowie eine pauschale Mahngebühr zu berechnen. Die

Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt hiervon unberührt.

4. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten

Forderungen berechtigt. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, wenn es auf demselben

Vertragsverhältnis beruht.

V. Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen

aus der Geschäftsverbindung Eigentum von Komjan.

2. Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr

weiterzuveräußern. Die aus einer Weiterveräußerung entstehenden Forderungen tritt der

Kunde bereits jetzt an Komjan ab.

3. Komjan verpflichtet sich, auf Verlangen des Kunden Sicherheiten freizugeben, wenn der

realisierbare Wert der Sicherheiten die gesicherten Forderungen um mehr als 10 %

übersteigt.

4. Bei Zugriffen Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren hat der Kunde

Komjan unverzüglich schriftlich zu informieren.

VI. Lieferung und Leistung

1. Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich als solche bezeichnet wurden.

Ansonsten gelten sie als unverbindlich.

2. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, unvorhersehbarer Ereignisse oder

fehlender Selbstbelieferung durch Zulieferer entbinden Komjan von der Pflicht zur

rechtzeitigen Lieferung. In diesen Fällen ist Komjan berechtigt, ganz oder teilweise vom

Vertrag zurückzutreten.

3. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an den Spediteur oder Transporteur auf den

Kunden über. Der Versand erfolgt auf Risiko und Rechnung des Kunden.

4. Teillieferungen sind zulässig und können gesondert abgerechnet werden.

VII. Gewährleistung

1. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung. Für gebrauchte Produkte ist die

Gewährleistung ausgeschlossen, sofern nicht anders vereinbart.

2. Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach Empfang der

Ware, schriftlich zu rügen. Nicht offensichtliche Mängel sind innerhalb von 5 Werktagen nach

Entdeckung anzuzeigen.

3. Bei berechtigten Mängelanzeigen erfolgt nach Wahl von Komjan Nachbesserung oder

Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde Minderung verlangen oder

vom Vertrag zurücktreten.

4. Komjan haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung, Änderung oder

Reparatur durch den Kunden oder Dritte entstanden sind.

VIII. Haftung

1. Komjan haftet nicht für Leistungen und Verpflichtungen aus vermittelten Carrier-Verträgen.

Diese unterliegen ausschließlich dem jeweiligen Carrier. Bei

Telekommunikationsdienstleistungen gelten die einschlägigen Vorschriften des

Telekommunikationsgesetzes (TKG), insbesondere § 4 TKG. Danach ist der

Telekommunikationsanbieter – nicht der Vermittler – verpflichtet, dem Kunden gegenüber für

die Erbringung der jeweiligen Leistung einzustehen.

2. Komjan haftet für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober

Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Komjan nur für Schäden aus der

Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer

wesentlichen Vertragspflicht. In diesen Fällen ist die Haftung auf den vertragstypischen,

vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftungshöhe ist in jedem Fall auf den Wert der

vereinbarten Vergütung bzw. des betroffenen Vertragsgegenstands (Rechnungswert)

beschränkt. Ist der Rechnungswert nicht repräsentativ für den entstandenen Schaden, so gilt

der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses objektiv vorhersehbare Schaden als Höchstgrenze.

3. Bei Datenverlust haftet Komjan nur, wenn der Kunde sichergestellt hat, dass die verloren

gegangenen Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können, insbesondere

durch ordnungsgemäße, tägliche Datensicherung. Diese Pflicht obliegt dem Kunden.

4. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden

oder entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, es sei denn, Komjan hat vorsätzlich oder

grob fahrlässig gehandelt.

5. Die persönliche Haftung von gesetzlichen Vertretern, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeitern

von Komjan ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

6. Die gesetzliche Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Arglist bleibt

unberührt.

IX. Schlussbestimmungen

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden

Verpflichtungen ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der jeweiligen Komjan-Gesellschaft.

2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des

UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder

teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der

übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren

Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der

unwirksamen möglichst nahekommt.

4. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die

Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

Datenschutz

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